"Sicherheit in Berlin": Heute haben wir im Landesparlament eine grundlegende Reform des Polizei- und Ordnungsrechts (ASOG-Reform) beschlossen. Damit halten wir als CDU Berlin ein weiteres Wahlversprechen!

Die Sicherheit der Berlinerinnen und Berliner muss wieder oberste Priorität haben, gerade in herausfordernden Zeiten. Es wird nunmehr möglich sein, an bestimmten gefährlichen Orten Videotechnik einzusetzen.

Gerade bei mir im Wahlkreis, im Münsinger Park ist der Einsatz von Videotechnik von großer Bedeutung, um Strafraten konsequenter zu bekämpfen.

Für ein sicheres und lebenswertes Berlin.

#sicherheitberlin #cduberlin #münsingerpark #engagiert

Am zweiten Tag unserer Delegationsreise haben wir wichtige Institutionen wie die Türkisch-Deutsche Universität im Stadtteil Beykoz besucht. Hier durfte ich persönlich einen Eindruck von der "Mevlüde Genç" Bibliothek gewonnen.
Es handelt sich um die Mutter, die ihre Kinder beim rassistischen Brandanschlag in Solingen verloren hat und Trägerin des Bundesverdienstkreuzes ist.

Anschließend ging es in das Stadtzentrum mit einem Besuch in der Sultan-Ahmet-Moschee, sowie in der jüdischen Synagoge in Istanbul.

Beeindruckend war auch der Besuch in der Kulturverwaltung von Istanbul unter dem Direktor Volkan Aslan. Er hat uns über die Bedeutung der kulturellen Vielfalt in Istanbul berichtet.
Ich habe im Namen meiner Fraktion deutlich gemacht, dass wir neue Kapitel in Bezug auf die Städtepartnerschaft Berlin-Istanbul aufschlagen müssen. Wir müssen dafür sorgen, dass die langen bilateralen Beziehungen gerade im Bereich der Kultur Früchte bringen. Ich werde gerne meinen Beitrag dazu leisten.

#Städtepartnerschaften #istanbul #aghberlin #turkischdeutscheuniversität #engagiert

Gestern habe ich als Vertreter meiner Fraktion das Deutsche Konsulat in Istanbul besucht.

Ich danke der Generalkonsulin, Frau Dr. Regine Grienberger für den herzlichen Empfang und den regen Austausch. Wir haben uns über aktuelle Fragen der Visavergabe, aber auch über Möglichkeiten der Verstärkung deutsch-türkischer Beziehungen unterhalten.

Anschließend haben wir mit dem Integrationsausschuss die Heinrich-Böll-Stiftung in Istanbul besucht.

Heute setzen wir unsere Meetings fort.

#istanbul #deutschtürkischefreundschaft #engagiert

Ersin? s Runde- Politik Live. Eindrücke von meiner politischen Runde in Spandau.

Ich hatte diesmal den Spandauer Bürgermeister frank.bewig zu Gast. Wir hatten tolle Gäste aus der Nachbarschaft mit vielen Fragen. Unsere Themen waren u.a. die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, aber auch der Münsinger Park.
Entscheidend ist die Beteiligung der Bürger-/innen, für die ich mich tagtäglich in meiner politischen Arbeit einsetze.

#spandau #engagiert #bezahlbarerwohnraum

Ich war heute zusammen mit dem Regierenden Bürgermeister kaiwegner.cdu und einer Vielzahl weiterer Mandatsträger auf dem Herbstempfang der Alevitischen Gemeinde.
Der Regierende Bürgermeister hat betont, wie wichtig die Vielfalt und insbesondere die religiöse Vielfalt in Berlin ist.

Ich danke dem Vorsitzenden Dr. Yüksel Özdemir und seinem Vorstand für die herzliche Einladung und die tollen Gespräche.

Heute haben wir im Abgeordnetenhaus unser Investitionsprogramm aus dem Sondervermögen vorgestellt.
Wir wollen in unsere Infrastruktur, in den Brücken- und Straßenbau, in die Krankenhäuser uvm. investieren. Es geht um die Zukunft Berlins und somit in unsere Zukunft.

Es war mir als wohnungspolitischer Sprecher besonders wichtig, dass wir 750 Millionen EURO in die Wohnungsbauförderung investieren.

Berlin braucht jede bezahlbare Wohnung, damit die Mieten sinken und sich die Menschen keine Sorgen um eine Wohnung machen müssen. Daher heißt es: weiter anpacken!

#bezahlbarerwohnraum #bezahlbareswohnen #infrastruktur #Wohnungsbauförderung #engagiert